Ep. 78: Welche Taktik?

00:00:01: Kanzlerdämmerung sind es die letzten Tage des Friedrich-März.

00:00:12: Das ist das eine, was uns beschäftigt.

00:00:14: aber auch haben wir uns vielleicht zu Tode taktisch gewählt hat das gar nichts genutzt weil der Aufstieg der Rechten unaufhaltsam scheint.

00:00:22: Wir machen eine Wahlanalyse nach Sachsen-Anhalt und sprechen darüber ob taktische Wählen etwas bringt oder warum eben auch nicht?

00:00:28: Warum dass keine Strategie gegen die Rechten ist?

00:00:30: Darum geht's heute bei Hyperpolitik.

00:00:33: Mein Name ist Ines Schwertner, ich bin Parteivorsitzende der Linken und ich spreche mit euch einmal im Monat über die Themen, die in den letzten Wochen ganz viele Menschen beschäftigt haben, die hochpolitisch waren, die ganz viele aufgeregt haben.

00:00:46: wo man sich am Ende aber fragt es hat sich gar nicht so verändert.

00:00:50: also alles ist hoch politisiert aber nichts verändert sich.

00:00:52: darum geht es jede Folge bei hyperpolitik.

00:00:55: und ja die letzten Wochen waren wild ziemlich verrückt.

00:01:00: Ich glaube viele von euch, viele von uns waren auch sehr schockiert über das Ergebnis der Sachsen-Anhaltwahl.

00:01:06: also selbst wenn man viele Szenarien im Kopf hatte wir haben auch sehr viel debattiert trotzdem ist das Ergebnis natürlich erstmal erschütternd Und dramatisch.

00:01:16: Darum lässt sich überhaupt nicht herumreden, also eine so starke AfD seit nineteenhundertfünfundvierzig das erste Mal ist ein rechtsextreme Partei in Teilen gesichert.

00:01:25: Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt definitiv so nah an die Macht kommen, dann eine Alleinregierung ist für sich genommen schon eine Katastrophe.

00:01:34: Die zweite Katastrofe ist natürlich das Chaos drumherum Also BSH einerseits dass unklar daran ist wie es sich verhält den Ministerpräsidenten oder nicht zu wählen, beziehungsweise in Teilen mit der AfD zusammenzuarbeiten.

00:01:49: Das heißt eine Unklarheit darin wie man mit der AFD umgeht?

00:01:52: Eine zerrissene CDU von denen man auch nicht weiß ob es Überläufer gibt zur AfD oder ob es einige gibt die offen wären mit anderen demokratischen Parteien zusammenzu arbeiten und am Ende SPD Grüne und Linke die fast gleich auf sind bis zur Unkenntlichkeit zerspiltert in acht bis neun Prozent.

00:02:14: Und insgesamt eben eine ganz, ganz schwierige Koalition, Konstellation in den nächsten fünf Jahren an Sachsen-Anhalt.

00:02:21: Allen voran natürlich ganz viele Menschen in Sachsen Anhalt die jetzt auch Angst haben, die überlegen wegzuziehen oder sich ernsthafte Gedanken machen weil sie direkt oder indirekt betroffen sind von der Politik und auch vom Rassismus der AfD.

00:02:33: also es ist wirklich Mischung, die uns alle glaube ich in den Tagen nach der Wahl in einer Art Schockstarre versetzt hat mit der wir erst mal umgehen mussten.

00:02:44: Und deswegen finde es wichtig erstmal zu sagen Es ist ein katastrophales Ergebnis und trotzdem sollten wir ganz nüchtern einen Schritt zurück gehen und uns fragen Wie konnte es eigentlich so weit kommen?

00:02:54: Haben wir alle darin richtig reagiert?

00:02:56: und auch wie haben die Medien darin reagiert, weil ich schon auch sagen würde.

00:03:01: Die ganze Wahl um Sachsen-Anhalt herum war auch ein Paradebeispiel dafür, wie Hyperpolitik funktioniert und wie wir es zum Teil mit verursacht haben dass die AfD so stark geworden ist.

00:03:16: Und darum sollte jetzt eben in dieser Folge gehen – das ist also eine ganz ernsthafte Folge aber ich finde Ein wichtiges Stück, um uns auch als Linke zu fragen wie machen wir Politik eigentlich anders und was kann es für eine langfristige Strategie gegen die AfD geben.

00:03:30: Also eben zum einen zu sagen, was ist jetzt die Konstellation?

00:03:34: Aber auch wie konnte das jetzt so weit kommen?

00:03:36: Und ich glaube dass ein großer Fehler grundsätzlich auch schon im Vorhinein der Sachsen-Anhaltwahl gab aber dann auch in den Tagen nach der Wahl die ganze Zeit permanent nur um die AfD geht.

00:03:49: Also man hat scheinbar aus den letzten zehn, fünfzehn Jahren aufstieg der AfD nichts gelernt.

00:03:55: Es hat sich politisch alles darum gedreht wie kann man die AfD verhindern?

00:04:00: Bis zu dem Punkt dass alle demokratischen Parteien in einen Topf geworfen wurden und eben darüber gesprochen wurde müssen alle miteinander reden um die AFD zu verhinderen.

00:04:09: das hat natürlich jeglichen Inhalt aus diesem gesamten Wahlkampf genommen.

00:04:15: Ja, es war auch emotionalisiert und personenbezogen.

00:04:19: Weil sehr viel auf Ulrich Siegmund natürlich personalisiert wurde Und er ist mit der Simson gefahren in den Sonnenuntergang.

00:04:26: Das macht natürlich schon viel her.

00:04:27: das ist das eine was die AfD selber macht.

00:04:29: Die AfD profitiert davon wenn ein Wahlkampf endpolitisiert ist.

00:04:32: die AfD profitieren davon Wenn einen Wahlkampffruch emotionalisiert läuft und faktenfrei läuft.

00:04:38: dass ist das Geschäft der AfD.

00:04:40: so ist sie groß geworden in den letzten Jahren dass sich Wahlkämpfe nicht mehr um reale Probleme drehen, sondern zum Teil auch um Probleme drehnen die natürlich hochgegest werden.

00:04:49: beim Thema Migration ganz stark.

00:04:51: Es war ein Hauptthema in dieser Wahl das haben die Menschen angegeben ist natürlich aber real ist der Migrationsanteil an Sachsen-Anhalt eigentlich sehr gering.

00:05:01: real geht es meistens bei den Menschen eher um die Probleme Energiepreise Rente Pflege Arbeitsplätze Das wurde auch genannt, aber natürlich profitiert die AfD davon dass seit Jahren diese Themen hochgegest werden und eben gleichzeitig so eine starke Personalisierung und Emotionalisierung stattfindet.

00:05:20: Und ich habe nach der Wahl noch mal sehr spezifisch gespürt in den Talkschuss, in dem ich gesessen habe das wir offensichtlich nichts aus den Fehlern der letzten Jahre gelernt haben weil sich eben auch in der Debatte danach Alles um die AfD kreiste und es überhaupt nicht mehr ging auch um Unterschiede der anderen Parteien.

00:05:39: Also, dass wirklich jede Frage sich nur darum gedreht hat in welcher Konstellation könnte man die AfD verhindern?

00:05:46: Und das führt dann eben dazu, dass zum Beispiel auch wir jetzt Linke eigentlich nur gefragt wurden Können sie damit da ja CDU reden?

00:05:52: und die CDU wird nun gefragt können Sie mit der Linken reden.

00:05:54: Das ist natürlich verwischt alle Unterschiede, die auch die Parteien untereinander haben.

00:05:59: Verwischt eben auch die Ursachen... für den Aufstieg der AfD, denn wenn wir nur über diese Konstellation reden die Menschen auf der Straße meistens überhaupt nicht interessieren.

00:06:08: Also niemand interessiert sich wirklich dafür ob die Parteien miteinander sprechen können sondern Wie gedenkt ihr eigentlich die Probleme im Land zu lösen?

00:06:18: Also es ging viel zu wenig darum, was würdet ihr eigentlich tun um den Arbeitsplatzverlust zum Beispiel im Chemie Dreieck bei Leuner.

00:06:25: Was würdet Ihr dagegen konkret tun?

00:06:27: Was würdet ihr tun gegen eine Bildungsmisere?

00:06:30: Was würde ihr tun für die kommunalen Haushalte?

00:06:33: Was würden wir tun für Krankenhäuser im ländlichen Raum und so weiter?

00:06:36: und sofort also die Themen aufzugreifen, um auch die Unterschiede zu bemerken zwischen den einzelnen Parteien.

00:06:42: Was nicht heißt dass es am Ende des Tages nicht auch um schwierige Koalitionen gehen könnte.

00:06:47: Am Ende bedeutet das immer ein Kompromiss.

00:06:49: aber es ging vordergründig in den Debatten vor der Wahl und danach nur darum die AfD zu verhindern ob alle Parteien irgendwie miteinander arbeiten können, jenseits von irgendwelchen Inhalten.

00:07:01: Und die AfD kann dann immer da sitzen und lächeln und sich freuen, weil sie eben davon profitiert.

00:07:06: Ich hab gemerkt in den Sendungen, in denen ich sitze – nun bin ich ja selber Teil dieses Spektakels solcher Talkshows und neben daran ja Teil – wenn ich aber schritt zurückgehe und das reflektiere merke ich, die AfD sitzt lächelnd da, weil Sie profitieren davon, dass alle sie einerseits dämonisieren.

00:07:24: man denke an das Spiegelcover Ruristikmund der gefährlichste Politiker Deutschlands, der gefährliche Mann Deutschlands.

00:07:30: Das nutzt die AfD um das zu signieren.

00:07:32: Zwei Wochen später bringt der Spiegel wieder ein Ausgabe raus in dem wieder die AfD demonisiert wird.

00:07:38: D.h.,

00:07:38: das Spiel wird wieder vorangetrieben.

00:07:40: sie sind in der Opferrolle obwohl Sie jetzt schon mit Abstand stärkste Kraft sind was ihnen natürlich weiterhin dahin treibt diesen Mythos auch weiterzuspielen und zu sagen wir werden erst dann regieren wenn wir die absolute Mehrheit haben.

00:07:53: sie werden weiter die anderen Parteien wo sich hertreiben.

00:07:56: Das könnte sich irgendwann entzaubern, aber das muss es halt überhaupt nicht.

00:07:59: Selbst wenn es jetzt Neuwalgen geben würde in Sachsen-Anhalt ist nicht gesagt ob die AfD nicht auch viel stärker daraus hervorgeht.

00:08:05: Also das finde ich ein großer Teil unserer aller politisch medialen Menschen, die diesen Komplex mitarbeiten.

00:08:15: einen zu starkes Abarbeiten allein an der AfD, ein zu starker abarbeiten alleine an den Konstellation wie man sie verhindert sorgt eigentlich dafür dass sie weiter einfach Thema Nummer eins sind und sorgt für eine Endpolitisierung dieses Wahlkampfes, was doch dazu gekommen ist.

00:08:31: Und ich glaube das ist etwas worüber wir wirklich auch sehr ernsthaft strategisch einmal sprechen müssen innerhalb eines progressiven Milieus – ist dass wir uns an einem Punkt sind wo die Frage von taktisch wählen wirklich nur noch einen Notnagel sein kann in so einer Situation.

00:08:50: Ich verstehe jeden Menschen der sich angesprochen gefühlt hat, der selbst nachgedacht hat.

00:08:54: Ich muss etwas tun um diese AfD-Alleinregierung zu verhindern.

00:08:59: Deswegen wähle ich auch vielleicht entgegen meinen eigenen inhaltlichen Positionen doch SPD oder doch Grüne weil ich möchte dass sie den Landtag kommen.

00:09:07: Ich kann das jede einzelnen Person... ich kann es total verstehen dass man so auf diesen Gedanken kommt und ich kann auch verstehen dass es Kampagnen dafür gibt.

00:09:15: aber es hat natürlich auch dafür gesorgt dass dieser riesendemokratische Block sage jetzt einmal endpolitisiert wurde und dass viele sich entschieden haben nur noch rein taktisch zu wählen.

00:09:26: Und eben weiter die politischen Themen in den Hintergrund gerückt sind, eben soweit das ist eben auch über Durchspenden und durch Extra Kampagnen von außen noch zusätzlich die Frage, die sich natürlich die einzelnen Wählerinnen und Wähler sowieso schon gestellt haben, noch mehr an den Vordergrund getreten ist und noch weniger die Unterschiede zwischen dem Parteien deutlich wurden weil eigentlich nur noch klar war Ihr müsst sowieso nur noch taktisch wählen.

00:09:49: Inhalte zählen an dem Punkt gar nicht mehr, Personen zählten überhaupt nicht mehr und das sorgt natürlich weiter dafür dass man die gesamte Frage wie gehe ich mit einer starken AfD um?

00:10:01: als eben reine Taktik begreift und weniger als eine politische Frage.

00:10:05: und das hat natürlich auch dafür gesorgt dass wir jedes mal wieder glauben das ist der einzige Weg.

00:10:11: Dieses taktische Wählen wird jetzt auch schon seit Jahren so gemacht.

00:10:14: Also mindestens seit Jahrzehntausendneunzehn spielt das schon eine Rolle, dass immer wieder versucht wird über das taktische Wählen das Problem zu lösen.

00:10:21: und ich glaube bei einer so-so starken AfD sind wir an einen Punkt gekommen wo taktisches Wählen nicht mehr die Lösung sein kann.

00:10:29: Es war immer nur ne kurzzeitige Lösung die uns Zeit verschaffen sollte also nicht nur uns als Linke sondern insgesamt von dem man ausgehen kann.

00:10:36: es ist rational weil sie für den ein Moment uns irgendwie rettet.

00:10:41: Aber weil wir das seit Jahren schon so machen bzw.

00:10:45: es seit Jahren immer wieder solche Kampagnen gibt, muss man sich an einem solchen Punkt jetzt wo die AfD trotzdem so stark ist fragen ob das nicht an sein Ende gekommen ist und ob es nicht eigentlich richtiger wäre für uns einzeln sowieso als Linke zu überlegen was ist die langfristige strategische Optionen?

00:11:02: Und dafür müssen wir wirklich einen Schritt zurücktreten und uns nicht permanent von diesem taktisch wählen treiben lassen, sondern wirklich uns fragen was hat für die Stärke der AfD gesorgt und wie können wir Politik so grundlegend anders machen.

00:11:15: Inhaltlich von unseren Haltungsfragen in der Art, wie wir Politik machen.

00:11:21: das wird tatsächlich der AfD den Grund wieder entziehen können Und ich glaube es ist eine Mischung aus einerseits die ökonomischen Grundlagen für den Aufstieg von rechts klar analysieren und feststellen.

00:11:35: Unsicherheit, Destabilisierung und Privatisierung haben in den letzten Jahrzehnten dafür gesorgt.

00:11:41: dass bei den Menschen in Ost und West, in deindustrialisierten Gebieten ein massives Unsicherheitsgefühl gewachsen ist auf dem einen Nährboden für Rechtsentstanden ist der nicht ohne weiteres wieder verändert werden kann.

00:11:54: Also egal wie gut die einzelnen Kampagnen sind sie können diesen tieferen Riss denen es gibt und dieses tiefe Misstrauen das Menschen fühlen kann man nicht so schnell durch irgendeine wundersame Kampagne widerheilen sondern das ist wirklich eine sehr langfristige Arbeit wieder für soziale Sicherheit zu sorgen dass die AfD gar nicht mehr diesen Nährboden hat.

00:12:13: Das bedeutet im Umkehrschluss für uns als Linke, wir sind natürlich in Opposition zu den extremen Rechten – das ist klar, das ist unser politischer Gegner!

00:12:21: Aber wir stehen auch gegen die neoliberale Politik der Enzolidarisierung, die überhaupt erst das ermöglicht hat.

00:12:29: und das bringt uns eben in eine Position eines dritten Pols einer Einer eines dritten Proels der Hoffnung, die wir sein müssen.

00:12:38: Die sowohl gegen den Sozialkahlschlag sowie gegen die Militarisierung der Gesellschaft steht aber natürlich selbstverständlich auch zu dem extremsten Ausdruck, den die extremen Rechten eben bilden.

00:12:48: und das bedeutet für uns wirklich nicht Teil dieses großen demokratischen Blocks per se zu sein Selbst wenn wir entscheiden um die rechten von der Macht fernzuhalten dass wir das tun müssen.

00:12:59: Aber politisch stehen wir an einem dritten eigenen Pool, der eben genau diese Ursachen benennt und auch eine politische Alternative mitbringt.

00:13:08: Also wir bringen ja nicht nur andere Politikvorschläge mit weil wir ein ganzheitliches Schulsystem besser finden oder einen Vermögenssteuer besser finden aus Jux-und Dollarei sollen.

00:13:17: Weil wir wirklich sagen es braucht ein anderes Gesellschaftssystem, ein anderes Wirtschaftssystem das überhaupt für soziale Sicherheit sorgen kann.

00:13:24: und deswegen stehen wir ja schon allein auch programmatisch an einem anderen Pool, weil wir glauben nicht dass der Markt alles regelt und wer glaubt nicht das sich die Wohnungskrise oder die Krise vor der Gesundheit durch Privatisierung lösen lässt.

00:13:38: Sondern wir glauben ein ganz anderes Modell und wir glauben, dass die Dinge wieder in öffentliche Hand gehören müssen damit wir Kontrolle darüber haben.

00:13:46: Das ist eine inhaltlich andere Position und die lässt sich nicht weg definieren und sie lässt sich auch nicht durch taktisches Wählen irgendwie Mal im Einzelnen wegreden oder nicht, sondern wir stehen inhaltlich für eine ganz andere Politik.

00:14:00: Und wir sollten sie auch anders an die Menschen bringen weil was die Leute aufrustriert das ist auch meine tiefe Überzeugung dass nur alle vier oder fünf Jahre man mal überhaupt mit den Leuten spricht und sie ernst nimmt.

00:14:11: Das ist unsere Kritik an der repräsentativen Demokratie so wie sie ist wie sie auch die allermeisten anderen Parteien eben seit Jahren so betreiben, dass die Wählerinnen und Wähler immer dann wichtig werden wenn halt gerade Wahlen sind.

00:14:23: Ansonsten weiß man nicht mehr was man vorher gesagt hat.

00:14:26: Die AfD zeigt leider das sie die rechte Hegemonie grade im Osten gerade im ländlichen Raum dadurch gewonnen haben Dass Sie Jahr und Tag extrem präsent sind über Feste im vorpolitischen Raum in der Kultur bei den Leuten sind.

00:14:42: Das ist wirklich unser allergrößtes Problem dass die AfD unter arbeitenden Menschen, unter finanziell schwachen Menschen aber unter den Leuten, die sich zumindest auch abgehängt fühlen eine ganz hohe Präsenz hat und eine hohe Glaubwürdigkeit hat.

00:14:57: Selbst wenn sie gar kein reales politisches Angebot hat das Leben der Menschen wirklich zu verbessern.

00:15:02: Das ist das Paradox und das ist die große Schwierigkeit für uns.

00:15:05: Aber es zeigt ja trotzdem auch, dass wir in der Art wie wir Politik machen was grundsätzlich anders machen müssten um die Menschen wieder zu erreichen.

00:15:13: Und ich glaube, dass die Ansätze, die wir schon haben, wieder an die Haustürn zu gehen und wieder Feste zu feiern mit den Leuten auf einem vermeintlich unpolitischen Terror überhaupt wieder in Kontakt zu kommen, ihnen ganz konkrete Hilfe anzubieten, um zu zeigen Wir stehen für ein anderes politisches System, für ein anderer Gesellschaftsbild – wir kämpfen dafür!

00:15:35: Und trotzdem sind wir am Alltag präsent.

00:15:38: bei euch dürfen wir den Rechten nicht überlassen.

00:15:41: Wir dürfen ihnen den Protest nicht über lassen gegen die Bundesregierung und gegen den Sozialabkeitsschlag, aber wir dürfen den Rechen eben auch nicht die Dorfeste überlassen und ihn überlassen in den Nachbarschaften auf den Dörfern oder in den Städten sehr präsent zu sein.

00:15:55: Und das ist am Ende ich glaube mein Fazit aus den letzten Wochen und insbesondere noch mal nach dieser Landtagswahl, die das so eindrücklich gezeigt hat.

00:16:06: Die ökonomischen Grundlagen sehr ernst nehmen.

00:16:09: Wir brauchen dafür politische Ansätze, die Menschen für was anderes zu überzeugen.

00:16:13: Wir müssen ein dritter Proel sein der sich gegen Sozialkalschlag und gegen die extremen Rechte gleichzeitig stellt.

00:16:19: Und wir müssen Politik des Alltags machen – die Verankertes bei den Menschen um überhaupt wieder eine Glaubwürdigkeit zu sorgen.

00:16:26: Und all das sind….

00:16:28: Das ist wirklich auch der Kern von Hyperpolitik langfristige Projekte!

00:16:32: Der lange Weg ist der Einzige.

00:16:34: Ich bin wirklich fest davon überzeugt, dass jegliche Kampagne über taktisch wählen.

00:16:41: Egal wie gut sie gemacht ist, Social Media, Plakate – alles das!

00:16:46: kann kurzfristig wirklich immer nur das Schlimmste verhindern, aber es ist keine langfristige Strategie und wir sollten uns damit endlich ehrlich machen.

00:16:52: Wir sollten sagen Parteien sind dafür da um Wahlkampf zu machen, NGOs sind dafür dann NGO-Dinge zu machen die Zivilgesellschaft zu schützen Menschen zu schützen Die Zivilgerschaft auch zu stärken da wo sie gebraucht wird.

00:17:04: Aber wir sind dafür Da wirklich politisch Wahlkämpfe zu führen und politisch präsent zu sein Auch nach der Wahl Um den menschen zu zeigen dass eine andere Politik möglich ist.

00:17:14: und nur so können wir diese Hyperpolitik durchbrechen, die wirklich davon geprägt ist sich nur auf die AfD zu konzentrieren.

00:17:22: Also gehen wir weg von denen, sondern blicken auf die Leute, die wir eigentlich erreichen wollen.

00:17:28: ich glaube damit haben wir viel mehr Möglichkeiten um tatsächlich Leute zu erreichen was uns nicht abbringen sollte lustige Wahlwerfen zum Beispiel zu machen wie wir das mit energy sie gemacht haben.

00:17:38: also man kann auch peinliche Dinge im Wahlkampf machen.

00:17:40: darum geht es mir nicht jeder.

00:17:43: jede Partei soll da machen was sie will Um das nochmal zu zeigen.

00:17:49: Also jede Partei soll machen was sie will, wir können ja auch gerne alle Dinge ausprobieren aber wir sollten dabei einen langfristigen Plan verfolgen und wir werden schon in der kommenden Woche sehen wie die Dinger ausgehen im Mittelberg-Vorpommern, wie es ausgeht in Berlin.

00:18:02: Ich glaube wenn die Linke da stärkste Kraft ist dann haben wir noch eine Menge hier zu bereden.

00:18:08: Wie das dann weitergeht Und ob wir eben in Berlin stärkster Kraft sind Ob wir für Gesellschaften können ob Friedrich Merz dann der Kanzler ist, das sehen wir in der nächsten Folge.

00:18:18: Ich bin sehr gespannt!

00:18:20: Aber für den Moment wünsche ich euch eine gute Zeit und bis zum nächsten Mal!